🟥 Ausschuss SOZIALES gestern Abend im Stadtteilzentrum Mosaik
🟥 35 Jahre Stadtteilarbeit in Marzahn-Hellersdorf – die Stadtteilzentren in unserem Bezirk starten motiviert in das Jahr 2024. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass sie flexibel und einsatzbereit sind, was neue Aufgaben betrifft, und gerade in den Krisensituationen für den Bezirk, die kommunalpolitischen Aufgaben, aber vor allem für die Nachbarschaft, die Bewohnerinnen und Besucher stabile Anlaufstellen sind. Einsamkeit bekämpfen und Miteinander ermöglichen – diese beiden Schwerpunkte haben die beiden Vertreter der Stadtteilarbeit, Herr Zweigert vom Stadtteilzentrum Biesdorf und Gastgeberin Frau Vedder vom Stadtteilzentrum Mosaik am Altlandsberger Platz gestern nochmal umrissen. Tradtion bewahren, Senioren Halt geben, aber auch die Familien unterstützen und aktivieren, was Gesundheit, Kultur und Respekt der Generationen betrifft. Die Kriege, Krisen und auch noch die Nachwirkungen von Corona, das Runterfahren, sich einrichten in der vermeintlich sicheren Häuslichkeit, spielen eine Rolle in den Debatten. Frau Vedder hob den Part des Ehrenamtes hervor, stellvertretend war auch Karin Dalhus ( r ) deshalb zugegen im Ausschuss und nahm gern den Dank für das ehrenamtliche Engagement aller Ehrenamtlicher in den Stadtteilzentren entgegen.
🟥 Beim Ausschuss SOZIALES & TEILHABE ging es gestern auch um weitere Themen, die seit Jahren offene Frage, oft debattiert, wie das Land gesetzlich die Finanzierung einer Entschädigung für unsere Seniorenvertretungen in den Bezirken sicher stellt. Ein entsprechender Antrag, dass ich mich hierzu erneut an die Landesregierung wende, wurde beschlossen und ich werde dem natürlich nachkommen, auch wenn die Schreiben bislang und auch entsprechende Anhörungen nicht erfolgreich waren. Tricks und andere Lösungen lehnt die Seniorenvertretung ab, sie kämpfen um eine feste Regelung, die in einer Änderung des „Seniorenmitwirkungsgesetzes für Berlin“ bzw. Im neu zu schaffenden „Altenhilfestrukturgesetz Berlin“ auch verankert werden soll. In der Debatte gab es pro und contra, sehr ernsthaft und wertschätzend.
🟥 Beim zweiten Antrag ging es um den Wunsch, berlinweit obdachlosen Menschen den Personalausweis kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Hamburg hat hier seit Jahren ein Modellprojekt, was auch 2024 ausgewertet werden soll. Aufgrund der Lebenslagen ist der Verlust von Eigentum und damit auch des Ausweises häufiger bei Menschen, die prekär und / oder auf der Strasse leben, gerade diese sind aber am wenigsten in der Lage, die Kosten zu übernehmen. Die Forderung, hier ebenso eine Landesregelung zu schaffen, die verlässlich für die BÜRGERÄMTER den Verzicht auf die Kosten dahingehend regelt, dass der Bezirk die ausgestellten Personalausweise basiskorrigiert bekommt, ist nachvollziehbar und ich kann dem als Sozialstadträtin gern gegenüber dem Land Folge leisten. Beide Anträge werden noch in der Bezirksverordnetenversammllung debattiert und beschlossen werden müssen, ob die Diskussionen auch da so sachlich laufen, ist abzuwarten.
🟥 Gestern hat sich auch unsere neue Leiterin der Kommunalen Steuerungsstelle SGB II, also verantwortlich für Jobcenter, Beschäftungsmassnahmen, Trägerversammlung, Arbeit –
Frau Vallenthin-Eickner im Ausschuss vorgestellt. Sie hat zum 2.1. die Aufgaben von Frau Guhr übernommen, die wir zum 31.12.23 verabschieden haben und ich freue mich, die neue Leiterin beim Start auch unterstützen zu können, wie wir uns nach den ersten Tagen auch auf ihre Fachkenntnisses freuen.
Juliane Witt 